Landesregierung zu Hafen Friedrichskoog – Sperrwerk

Drucksache 18/5452

2017-06-01

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

Hafen Friedrichskoog – Sperrwerk

1. Das vorhandene Sperrwerk arbeitet praktisch ohne Einsatz von Energie, während das in der Diskussion stehende Schöpfwerk hohe Energiemengen benötigt . Widerspricht der geplante und öffentlich geförderte Umbau Vorgaben zur Energieeinsparung?

Nein, nur mit der Errichtung eines Schöpfwerks können die derzeit im Einzugsgebiet vorgenommenen Nutzungen auch zukünftig aufrechterhalten werden .

2. Warum betragen die Sanierungskosten des Sperrwerks Büsum ca. 500.000 €, während die Sanierungskosten des Sperrwerks Friedrichskoog mit 3,2 Mio. € angegeben werden? Worauf beruht dieser Unterschied?

Die Unterhaltung und Sanierung der Sperrwerke und Siele ist ein fortlaufender Prozess. Der jeweils erforderliche Umfang wird im Zuge von Bauwerksinspektionen ermittelt und nachfolgend in die Haushaltspläne des Landes eingebracht . Die in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 vorgesehenen Maßnahmen zur Sanierung des Sperrwerks Büsum belaufen sich auf ca. 1,5 Mio. €. Weitere Instandsetzungsmaßnahmen in einem Umfang von ca. 1,9 Mio. € stehen in den Haushaltsjahren 2020 bis 2022 an. Der im Sperrwerk Friedrichskoog anstehende Unterhaltungsbedarf wurde aufgrund von Bauwerksinspektionen in den Jahren 2015 und 2016 abgeschätzt und beläuft sich auf ca. 3,9 Mio. €.

3. Gibt es eine genaue Aufschlüsselung der Kosten einer Sperrwerkssanierung in Friedrichskoog (bitte auflisten)?

Der Unterhaltungsbedarf des Sperrwerks Friedrichskoog ist nachfolgend dargestellt :

Erneuerung Spülanlage und -leitungen am Sperrwerk 200.000,00 €

Grundinstandsetzung der Drucklufterzeuger und Spülpumpen 220.000,00 €

Grundinstandsetzung der Rollbrücke am Sperrwerk 100.000,00 €

Grundinstandsetzung der elektrotechnischen Schaltanlagen am Sperrwerk 400.000,00 €

Grundinstandsetzung der Gleisanlage an der Rollbrücke am Sperrwerk 40.000,00 €

Grundinstandsetzung des Kantenschutzes 120.000,00 €

Instandsetzung und Konservierung der Sperrwerkstore 1.650.000,00 €

Grundinstandsetzung der mechanischen Antriebe 450.000,00 €

Betoninstandsetzung des Sperrwerkes 300.000,00 €

Grundinstandsetzung der Dachflächen 30.000,00 €

Grundinstandsetzung der Notstromversorgung 40.000,00 €

Grundinstandsetzung des Notanlegers 300.000,00 €

Grundinstandsetzung der Fenster und Türen 60.000,00 €

Summe, Grundinstandsetzung 3.910.000,00 €

4. Wurde der nachträglich unterbreitete Lösungsvorschlag mit einem kleinen Schöpfwerk und einem kleinen Sperrwerk für Sportschifffahrt erörtert? Mit welchem Ergebnis und welcher Begründung?

Im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Sperrwerkes wurde unter anderem auch der Weiterbetrieb eines Sperrwerks parallel zu einem Schöpfwerk geprüft. Die seit längerem andauernde und sich aktuell fortsetzende Veränderung der Friedrichskoog vorgelagerten Watten sowie die andauernden Aufhöhungen der Sohle des ehemaligen Hafenpriels lassen eine den Nutzungsanforderungen des Einzugsgebiets entsprechende Entwässerung über ein Sperrwerk nicht zu. Zur Sicherung hinreichender Entwässerungsverhältnisse ist – auch in Anbetracht der Auswirkungen des Klimawandels – ein ausreichend dimensioniertes Schöpfwerk erforderlich. Der Vorschlag der Errichtung eines kleinen Schöpfwerks und des parallelen Weiterbetriebs eines Sperrwerks für die Sportschifffahrt ist nicht geeignet, die Entwässerung in Friedrichskoog für die Zukunft sicher zu stellen. Der Bau eines Sperrwerkes nur für den Sportbootverkehr parallel zum Bau und Betrieb eines Schöpfwerkes ist zudem mit zusätzlichen Bau-, Betriebs- und Instandhaltungskosten verbunden, die den Landeshaushalt zusätzlich belasten und zu vermeiden sind.