am 29. Januar 2015 0 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft Gesetzentwürfe Landtag Gesetzesentwurf der Landesregierung
18. Juni 2024 Abgeordnete in der gesamten EU fordern den EU-Rat auf, den Vorschlag zur Chatkontrolle abzulehnen Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz
17. Juni 2024 Piratenpartei warnt vor Chatkontrolle – Abstimmung am Mittwoch [ergänzt] Pressemitteilung Pressemitteilungen
Kommentare