Tschechiens Piraten wollen nächsten EU-Kommissar stellen

Der Europaabgeordnete der Piraten und IT-Spezialist Marcel Kolaja, Mitglied des Präsidiums des Europäischen Parlaments, könnte nach der Europawahl EU-Kommissar werden. Laut Koalitionsvertrag haben Tschechiens Piraten und die Bürgermeisterpartei STAN das Recht, die oder den nächsten tschechischen EU-Kommissar:in zu nominieren. Der von der Piratenpartei nominierte Marcel Kolaja arbeitet im Europäischen Parlament zu den Themen Binnenmarkt, digitale Revolution, Internetfreiheit, Unabhängigkeit der Medien und Transparenz. In der nächsten EU-Kommission strebt er das Binnenmarktressort an, das zurzeit von Thierry Breton gehalten wird.

„Ich kann meine Erfahrungen aus dem Präsidium des Europäischen Parlaments einbringen, in dem ich als Vizepräsident und jetzt als Quästor gearbeitet habe, sowie Fachwissen im Bereich des Binnenmarkts und des digitalen Binnenmarkts. Genau hier warten zahlreiche Aufgaben auf uns, von der Vollendung des digitalen Binnenmarktes bis hin zur Unterstützung der Kreislaufwirtschaft. Meine Interessensschwerpunkte werden in den kommenden Jahren in Europa und für die Tschechische Republik von entscheidender Bedeutung sein“, erklärte Kolaja zu seiner Nominierung.

„Der Digitalexperte Marcel Kolaja als EU-Binnenmarktkommissar würde den Durchbruch für die digitale Revolution in Europa bedeuten“, kommentiert der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer von der deutschen Piratenpartei als Kolajas enger Weggefährte. „Für Marcel Kolaja stehen wir Bürger:innen, unsere Grundrechte und Grundfreiheiten sowie freies Wissen, freie Software und Transparenz im Zentrum der digitalen Revolution. Wenn Edward Snowden beklagt, dass die EU-Kommission von einem Leuchtturm der Menschenrechte weltweit zum autoritären Unterdrücker digitaler Rechte geworden ist, ist Marcel Kolaja der Richtige, um das zu ändern.“