Schlagwort: Volksinitiative
Umstrittene Schiefergas-Förderung: Volksinitiative gegen Fracking in Schleswig-Holstein gestartet | shz.de [extern]
1 von 1Mit Protestschildern warnen viele Gemeinden vor dem Fracking.Foto:
dpa1 von 1Kiel | Eine Volksinitiative will in Schleswig-Holstein die kommerzielle Förderung von Schiefergas mit der umstrittenen Fracking-Methode verhindern. Ziel …
Volksentscheide über Gesetze stärken die Demokratie
Im Landtag ist heute die Pirateninitiative zur Einführung von Volksentscheiden über Gesetze (Referenden) in erster Lesung diskutiert worden. Dazu der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer:
“AfD, Brexit, Trump: Unsere Demokratie …
Direkte Demokratie stärken, Referenden einführen, Bürger über Gesetze entscheiden lassen!
Piratenpartei und Gegenwind planen Volksinitiative zur Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Windparkplanung [extern]
Kiel (pm). Die Piratenpartei Schleswig-Holstein bestätigt die Berichterstattung über eine gemeinsam mit Gegenwind Schleswig-Holstein geplante Volksinitiative, die Anfang Dezember mit der Unterschriftensammlung beginnen soll. Durch Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen Gemeinderatsvoten und …
Volksentscheid-Ranking: #PiratenWirken – aber noch weiter Weg zu regelmäßigen Volksentscheiden
Bürger fordern mehr Einfluss auf die Politik
Eine repräsentative Umfrage von Infratest Dimap im Jahr 2013 hat ergeben:
- Zwei Drittel (66 Prozent) der Deutschen wünschen sich mehr Volksabstimmungen und …
Neues Wahl- und Volksabstimmungsrecht: Keine Angst vor direkter Demokratie!
Zu dem heute vom Innen- und Rechtsausschuss beschlossenen neuen Wahl- und
Volksabstimmungsrecht erklärt der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer von den PIRATEN:
“Wir PIRATEN stehen für direkte Demokratie. Die Bürger …
