Schlagwort: Video
Ordnungsruf für “Stasi 2.0”: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone
Gesetzentwurf: PIRATEN wollen Bürgerwillen beim Windenergieausbau durchsetzen
Video: NDR-Fernsehen berichtet über Vogel-Strauß-Preis der PIRATEN für Reformblockade von SPD, Grünen und SSW
PIRATEN: Innenminister soll zu Polizeigewalt bei Räumung der Flensburger Luftschlossfabrik Stellung beziehen
Video: Verbraucherschutzoffensive für Schleswig-Holstein statt Existenzbedrohung der Verbraucherzentrale! [ergänzt]
Das unabhängige Beratungsangebot an Schleswig-Holsteins Verbraucher hat einen historischen Tiefstand erreicht. Die Verbraucherzentrale in Schleswig-Holstein hat so wenige Beratungsstellen in der Fläche wie in keinem anderen vergleichbar großen Bundesland. Von …
Video: EU-Datenschutzreform bedeutet weniger Schutz vor Überwachung und Datensammlung
Mein Kommentar zu der Einigung auf ein EU-weit einheitliches Datenschutzrecht:
Nach allem, was wir über den hinter verschlossenen Türen ausgehandelten und unter massivem Lobbyisteneinfluss geschlossenen Deal wissen, wird er …
Video: Schleswig-Holsteins Jugend fordert Abschaffung der Tanz- und Veranstaltungsverbote an “stillen Feiertagen”
Video: Demokratie-Update statt verfassungswidrige Ausgrenzung politischer Konkurrenz!
Rede von Dr. Patrick Breyer zu den Tagesordnungspunkten 7, 10, 12, 13:
“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt.” …