Schlagwort: Verkehr
Experten fordern freie Fahrt für Bürgerbusse
In der gestrigen Anhörung zur PIRATEN-Initiative für eine landesweite Bürgerbusförderung ist das Anliegen vielfach auf Unterstützung gestoßen. Auch die rot-grün-blaue Koalition springt nun auf die Initiative auf und verspricht eine “Förderung …
A 20: Meyers Ignoranz führt zur Steuerverschwendung
Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Dienstag entschieden, dass der Planfeststellungsbeschluss aus dem Verkehrsministerium rechtswidrig ist.
Dazu Dr. Patrick Breyer: „Das Gericht stellte klar: Einfach einen Bericht über die Folgen für …
PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV!
Die Verkehrsministerkonferenz soll sich morgen offenbar für »eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Video-Aufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln« aussprechen. Dazu erklärt Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei:
»Die Datenschutzbehörden sind sich einig, dass eine generelle, …
Keine Anzeige von Mitfahrgelegenheiten in Schleswig-Holsteins Fahrplanauskunft
Schleswig-Holstein plant kein Modellprojekt zur Füllung von Lücken im öffentlichen Pesonennahverkehr mit privaten Mitfahrgelegenheiten. Dies teilt die Landesregierung auf meine Anfrage mit (LT-Drucksache 18/3883). An dem ÖPNV-Innovationskongress 2015, auf dem solche …
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3883: Fahrplanlücken durch Einbindung des Individualverkehrs füllen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 29.02.2016 Drucksache 18/3883: Fahrplanlücken durch Einbindung des Individualverkehrs füllen
Bürgernah und digital: PIRATEN-Vorschläge zur “Mobilität der Zukunft”
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3656: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln I
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 17.12.2015 Drucksache 18/3656: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln I
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3657: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln II
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 17.12.2015 Drucksache 18/3657: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln II
