Schlagwort: Verkehr
PIRATEN fordern Bürgerentscheide über Straßenausbaubeiträge
Neuer Ärger in Rendsburg: Videoüberwachung im Kanaltunnel: Piraten beschweren sich beim Bundesdatenschützer | shz.de [extern]
Rendsburg | Neuer Ärger für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung: Der Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) hat am Mittwoch beim Bundesdatenschutzbeauftragten Beschwerde gegen die Videoüberwachung des Kanaltunnels eingereicht. Seine Begründung: Die Autofahrer würden …
LISr02 – Antrag Drs 18/4726: Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten – Bürgern das Melden von Schäden erleichtern [extern]
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Uli König (PIRATEN) 04.10.2016 Drucksache 18/4726: Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten – Bürgern das Melden von Schäden erleichtern
Landesregierung zu Einwendungsausschluss (Präklusion) im Landesverwaltungsgesetz europarechtswidrig – wann erfolgt Abhil…
Drucksache 18/4655
16-10-05
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie
Einwendungsausschluss (Präklusion) im Landesverwaltungsgesetz europarechtswidrig …
HVV ist schlau, aber es geht noch viel mehr
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4281: Videoüberwachung der Benutzer des Rendsburger Kanaltunnels (B77/B202)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 22.06.2016 Drucksache 18/4281: Videoüberwachung der Benutzer des Rendsburger Kanaltunnels (B77/B202)
Kein Ausbau der Videoüberwachung an Schleswig-Holsteins Bahnhöfen
Sicherheit in Bus und Bahn braucht Personalpräsenz, nicht Überwachung
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4057: Förderung kommunaler Verkehrswege
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 20.04.2016 Drucksache 18/4057: Förderung kommunaler Verkehrswege