Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piraten, im Interview zur Überwachung im Netz, zum Kampf gegen Rechtsextremismus und zu von der Leyens EU-Kommission
Sie bezeichnen sich selbst als digitalen Freiheitskämpfer. Was bitte ist …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 19.10.2016 Drucksache 18/4738: Speicherung von Daten über Minderjährige durch den Verfassungsschutz
Heute befasst sich der schleswig-holsteinische Landtag mit der Neuwahl einer Landesdatenschutzbeauftragten (Marit Hansen) und mit dem Tätigkeitsbericht ihres Vorgängers. Zeit für eine Bilanz des Datenschutzes in unserem Land.
Dass der bisherige …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 05.05.2015 Drucksache 18/2918: Datenübermittlung des Landesverfassungsschutzes an Ausländerbehörden
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 17.04.2015 Drucksache 18/2893: Vorträge von Nachrichtendienstmitarbeitern vor Schulgruppen
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett das ›Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes‹ verabschiedet. Als Themenbeauftragter für Datenschutz der …
Diese Woche wird sich der schleswig-holsteinische Landtag mit den folgenden Initiativen der Piraten befassen:
