Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik erklärt der Abgeordnete der Piratenfraktion Dr. Patrick Breyer:
“Auch wenn die Zahl der Verkehrsunfälle in Schleswig-Holstein im Jahr 2014 entgegen dem Bundestrend angestiegen ist, ist …
Patrick Breyer, Jurist und Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei, kündigt Verfassungsbeschwerde gegen das heute im Bundestag verhandelte Gesetz zur Einführung einer PKW-Maut …
Ich möchte der schleswig-holsteinischen Landesregierung folgende Fragen stellen:
Vorbemerkung: Die folgenden Fragen beziehen sich auf die Infrastruktur, für die das Land ausweislich des Infrastrukturberichts (Drs. 18/2558) überwiegend verantwortlich ist (Verkehrssysteme, Wasserbau, …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2014 Drucksache 18/2517: Entwicklung der Landesausgaben für Instandhaltung und Sanierung
Auf Nachfrage beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie des Landes Schleswig-Holstein zum Zustand der Straßen in Schleswig-Holstein erhielten wir folgende Antwort:
“Die letzte Zustandserfassung und -bewertung der Landesstraßen hat …
