Zu dem anstehenden Landesparteitag der SPD und dem Entwurf des SPD-“Regierungsprogramms” erkläre ich als Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl 2017:
Das SPD-Wohlfühlwahlprogramm …
Warum ein Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus Sicht der Grundrechte für unseren Kolumnisten eine Katastrophe ist.
Viele Menschen schätzen den SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier als gemessen auftretenden Außenminister. Viele wissen noch, dass …
Wir PIRATEN bestehen darauf, dass Missstände wie zum Beispiel die verdeckt mögliche Übernahme von Lobbyisten-Gesetzentwürfen im Landtag erneut zur Sprache kommen, bevor darüber abgestimmt wird. Beraten werden sollen die Initiativen der …
Ein Vergleich der Geschäftsordnungen der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und des SSW mit unserer Fraktionssatzung ist aufschlussreich:
Zum heutigen Fastnachtstag kommentiere ich die Veröffentlichung einer bösen Satire auf den Bauernstand durch die Meldorfer SPD:
Nach dem Freiherrn zu Guttenberg und Annette Schavan müsste nun eigentlich …
Wird in einer alternden Gesellschaft wie Deutschland Politik vor allem für Rentner gemacht? Wo bleiben die Interessen der Jüngeren? Hier einige Fakten zu dieser Debatte:
