LISr02 – Änderungsantrag Drs 18/4883: Digitale Agenda für Schleswig-Holstein
Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) 16.11.2016 Drucksache 18/4883: Digitale Agenda für Schleswig-Holstein
Schlagwort: Rundfunk
Schleswig-Holstein fordert verbindliche Transparenzregelung für den NDR
Der NDR soll verpflichtet werden, jedem Bürger Zugang zu Akten und Informationen im Bereich Leitung, Verwaltung und Finanzen zu gewähren. Dafür stimmten heute PIRATEN, SPD, Grüne und SSW im Innenausschuss des …
LISr02 – Antrag Drs 18/4069: Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) 13.04.2016 Drucksache 18/4069: Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar
NDR-Schlagersender: Entwurf eines Staatsvertrages über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen Hörfunkprogrammen (NDR-Digitalradio-ÄStV)
Nach Einleitung einer schriftlichen Anhörung und deren Auswertung durch die NDR-Länder, ergibt sich folgende Fassung eines neuen Entwurfs zum Staatsvertrag zur Änderung des bestehenden Staatsvertrags über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen …
Suchergebnisse erst ab 20 Uhr? Länder wollen Google möglicherweise wie einen Fernsehsender regulieren
Wenn es nach Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig (SPD) geht, soll Google wie ein Fernsehsender reguliert werden, berichtet Heise. Albig erklärte auf Antrag der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag wörtlich: “Ist Google …
Verdeckte Ermittlerin Iris P./S.: Merkwürdige Lücken in der Ermittlungsakte
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2677: Verdeckte Ermittlerin (VE) Iris P./S. (Nachfragen)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 11.02.2015 Drucksache 18/2677: Verdeckte Ermittlerin (VE) Iris P./S. (Nachfragen)
Der journalistisch-transatlantische Komplex: Was “Die Anstalt” nicht mehr verbreiten darf
Nach Erhalt gerichtlicher Verfügungen hat das ZDF die Gesamtfassung der Aprilsendung von “Der Anstalt” aus dem Netz genommen. Die Sendung behandelte brisante Verflechtungen führender …
Mediathekendebatte: Werden Fernsehsendungen jetzt auch für den Vatikan gelöscht? [ergänzt]
Gerade erst habe ich das ZDF dafür kritisiert, dass es nach Erhalt gerichtlicher Verfügungen eine Szene aus der Satiresendung “Die Anstalt” über die Verflechtung leitender Journalisten mit NATO-affinen Organisationen insgesamt aus …
NDR-Manipulationen: Betrug am Zuschauer muss Konsequenzen haben!
Zwei Wochen, nachdem ich dem NDR-Intendanten Lutz Marmor kritische Fragen zu möglichen Umfrage-Manipulationen beim NDR gestellt hatte, hat der NDR heute die Ergebnisse seiner Untersuchung veröffentlicht. Danach hat der …