Schlagwort: Radverkehr
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2724: Radverkehrsförderung 2015
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 15.02.2014 Drucksache 18/2724: Radverkehrsförderung 2015
kleine Anfrage geplant: Radverkehrsförderung 2015
Ich möchte der schleswig-holsteinischen Landesregierung folgende Fragen stellen: Der Haushaltsplan 2015 ermächtigt die Landesregierung erstmals, 70.000 Euro für einen “Verein fahrradfreundliche Kommunen” aufzuwenden. Wofür genau plant die Landesregierung diese Mittel zu …
Anmeldepflicht für geführte Radtouren: Wirtschaftsminister verweigert Antworten und will vollendete Tatsachen schaffen
Auf meinen Antrag hat der Wirtschaftsminister gestern zu dem Problem der Anmeldepflicht für geführte Radtouren Stellung genommen. Ziel sei nach seinen Worten eine “unbürokratische und möglichst eindeutige Lösung” zu finden. Zum …
Tourismustag: Piraten für gebührenfreien Strandzugang
Gestern fand auf Sylt der Schleswig-Holsteinische Tourismustag statt. Dazu möchte ich anmerken:
Was dem Tourismus in Schleswig-Holstein ein bundesweites Alleinstellungsmerkmal verschaffen würde, wäre eine landesweite Abschaffung der Kurtaxenerhebung u.a. an …
Anmeldepflicht für Radtouren: Leitfaden soll keine Klärung bringen
Vor einigen Monaten hat sich Schleswig-Holstein mit der Aussage lächerlich gemacht, Radtouren über Landesstraßen müssten behördlich angezeigt werden. Die Frage wird bis heute von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich gehandhabt. Damals …
Teilerfolg bei Anmeldepflicht für Radtouren: Ministerium rudert zurück
Teilerfolg im Einsatz gegen die weltfremde vermeintliche Anmeldepflicht für Radtouren über Schleswig-Holsteins Bundes- und Landstraßen: Durch die negative Presseberichterstattung konnten wir das Ministerium zu einer ersten Kurskorrektur bewegen, die aus …
Total abgefahren: In Schleswig-Holstein sollen Familien Fahrradtouren vorher anmelden müssen [ergänzt]
Fahrradtouren: Minister Meyer, Reden ist Silber, Handeln ist Gold
Nun ist es also amtlich. Mit seinem Schreiben vom 22.07.2014 an alle Verantwortlichen der Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein hält Minister Meyer an der …
Abzocke am Radesrand: Kommt jetzt die Fahrradmaut?
Pressemitteilung des Landesverbands der Piratenpartei Schleswig-Holstein:
Schleswig-Holstein soll Radfahrerland sein, so der erklärte Wille der Landesregierung. Nicht gemeint waren dann allerdings wohl die so beliebten geführten Radtouren des Allgemeinen Deutschen …