Schlagwort: Kommunalwahl
Koalitionspläne gegen kleine Parteien sind verfassungswidrig
Kommunalparlamente: Piraten befürchten weniger Demokratie [extern]
Wahlrechtsreform im Norden: Mehr Demokratie statt weniger Vielfalt!
Experten nehmen zur umstrittenen Reform von Wahlen und Volksabstimmungen Stellung
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3915: Einzelmandatsträger in Kommunalvertretungen (Nachfrage)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 10.03.2016 Drucksache 18/3915: Einzelmandatsträger in Kommunalvertretungen (Nachfrage)
PIRATEN wollen verfassungswidrige Ausgrenzung politischer Konkurrenz in Gemeinderäten und Kreistagen stoppen
Ein Gesetzentwurf von SPD, Grünen und SSW soll es erschweren, dass Parteien mit einem Sitz in Gemeinderäte und Kreistage einziehen. Doch nach …
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3805: Einzelmandatsträger in Kommunalvertretungen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 15.02.2016 Drucksache 18/3805: Einzelmandatsträger in Kommunalvertretungen
LISr02 – Änderungsantrag Drs 18/3588: Die Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für Kommunal- und Landtagswahlen schützen
Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 17.11.2015 Drucksache 18/3588: Die Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für Kommunal- und Landtagswahlen schützen
Piraten wirken: Wahlrecht für Betreute und Aus für radierbare Bleistifte in der Wahlkabine
Die geplante Wahlrechtsreform von SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein soll zwei Initiativen von uns Piraten umsetzen:
