Seit einem Jahr ist Dr. Patrick Breyer, unser Spitzenkandidat für die Europawahl, aktiv im Kampf gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform, den unsere Europaabgeordnete Julia Reda bereits seit Jahren führt.
Unter der Führung …
Gebiete mit einer erhöhten Anzahl von Straftaten sind gefährliche Orte – für die Polizei sind sie ein wichtiger Faktor für mehr Sicherheit.
von Eckard Gehm
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Die Piraten kritisieren die Lagerbedingungen von Waffen in der Asservatenkammer. Die Missstände sind offenbar behoben.
von Eckard Gehm
05. Mai 2018, 12:37 Uhr
Kiel | Die Stadt Kiel lagert im …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 24.05.2016 Drucksache 18/4178: Polizeiberichte über mutmaßliche Straftaten mit Flüchtlingsbezug
Seit kurzem gibt es kostenfreies WLAN in Kiels City. Die Stadt weigert sich, ehrenamtlichen Freifunkern ihre Immobilien für WLAN-Router zur Verfügung zu …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.02.2016 Drucksache 18/3782: Schäden durch Erdölförderung in Schleswig-Holstein (Nachfrage)
Wie das Innenministerium auf meine Anfrage mitteilt, gilt das umstrittene Veranstaltungsverbot an “stillen Feiertagen” keineswegs nur für Diskotheken und Tanzlokale (“Tanzverbot”), sondern auch für Spielveranstaltungen für Kinder, …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2015 Drucksache 18/3616: Position der Landesregierung zur verdachtlosen Videoüberwachung im schleswig-holsteinischen Schienen-Personennahverkehr in SH (Nachfrage)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 10.08.2015 Drucksache 18/3281: Olympiabewerbung 2024
