Schlagwort: Justizvollzug
Landesstrafvollzugsgesetz: Menschenrechte sind unantastbar
“Im Windschatten des berechtigten Streits über Waffen und Anstaltskleidung werden Menschenrechte eingeschränkt: In geschlossenen Räume versprühte Reizstoffe können sogar noch gefährlicher sein als Schusswaffen und sollen trotzdem weitreichend zugelassen werden. Gespräche …
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4262: Radikalisierung während und nach der Strafhaft (Nachfrage zu Drucksache 18/2711)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 10.06.2016 Drucksache 18/4262: Radikalisierung während und nach der Strafhaft (Nachfrage zu Drucksache 18/2711)
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3176: Hungerstreiks in Gefängnissen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 17.07.2015 Drucksache 18/3176: Hungerstreiks in Gefängnissen
kleine Anfrage geplant: Radikalisierung während und nach der Strafhaft
Ich möchte der schleswig-holsteinischen Landesregierung folgende Fragen stellen:
Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die Radikalisierung von Personen während oder nach ihres Aufenthalts in Justizvollzugsanstalten?
Welche Maßnahmen …
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1571: Tarifbeschäftigte im Justizvollzugsdienst
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 24.02.2014 Drucksache 18/1571: Tarifbeschäftigte im Justizvollzugsdienst
“Crashkurs-Hilfswärter” in Schleswig-Holsteinischen Gefängnissen?
Der Spiegel berichtet, u.a. in Schleswig-Holsteinischen Gefängnissen würden neben Beamten auch nicht verbeamtete Personen eingesetzt, welche nicht die reguläre zweijährige Ausbildung absolviert, sondern nur einen “Crashkurs” von einigen Wochen …