Zu dem Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Gauweiler erklärt der Landtagsabgeordnete der Piratenpartei Patrick Breyer:
Es ist ein Alarmzeichen für unsere Demokratie, dass es dem Bundestagsabgeordneten …
Nach seiner Wiederwahl als Bundestagspräsident sagte Dr. Norbert Lammert u.a.:
Ein Parlament, das Forum der Nation sein soll und will, muss die ganze Breite der Auffassungen und Meinungen zur Geltung …
Die ARD-Doku “Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort – Lüge und Wahrheit in der Politik” kritisiert die Unehrlichkeit und Unseriosität der etablierten Politik anhand bekannter Fälle: Bundeskanzler Kohls Versprechen, die …
Ein Vergleich der Geschäftsordnungen der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und des SSW mit unserer Fraktionssatzung ist aufschlussreich:
Vielfältige demokratische Missstände
Einer Meinungsumfrage zufolge machen die meisten Bürger vielfache Missstände in der Politik aus:
Auch wenn SPD-Altkanzler Helmut Schmidt in vielen Punkten reaktionäre Auffassungen vertritt, schreibt er in seinem Buch “Auf der Suche nach einer öffentlichen Moral” (1998) auch Richtiges:
Über Politiker
Neulich am PIRATEN-Infostand fragte eine Dame: “Und was ändert sich, wenn Sie im Landtag sind?” Hier der Versuch einer Antwort:
Demokratie 2.0
Wir PIRATEN wollen die Art und Weise, wie Politik …
