Ein vom SHZ-Verlag veröffentlichtes und auf Youtube über 100.000 mal abgerufenes Video zeigt, wie Polizeibeamte Anfang 2016 Unterstützern der inzwischen geräumten Flensburger Luftschlossfabrik Tritte und Faustschläge ins Gesicht versetzen.[1] Die Staatsanwaltschaft …
Wenn es um polizeiliches Handeln geht, schaut die Piratenfraktion in Schleswig-Holsteins Landtag besonders genau hin. Während bei operativen Überwachungsmaßnahmen immer mehr Bürger unter Generalverdacht gestellt werden, wird in Fällen polizeilichen Fehlverhaltens …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 07.02.2017 Drucksache 18/5086: Strafrechtliche Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Spontandemonstration gegen die Räumung der Flensburger “Luftschlossfabrik”
Polizisten sollen mit Faustschlägen und Fußtritten gegen die Besetzer des Luftschlosses in Flensburg – ein autonomes Wohn- und Kulturprojekt – vorgegangen sein. Das scheinen jedenfalls Videoaufnahmen aus dem Februar zu belegen.
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Ein vom SHZ-Verlag veröffentlichtes und auf Youtube über 100.000 mal abgerufenes Video zeigt, wie Polizeibeamte Anfang 2016 Unterstützern der inzwischen geräumten Flensburger Luftschlossfabrik Tritte und Faustschläge ins Gesicht versetzen.[1] Die …
Für Breyer ist die Verfahrenseinstellung nur ein weiteres Beispiel für die fehlende strukturelle Unabhängigkeit im Umgang mit der Strafverfolgung von Polizisten. Auch Menschenrechtsinstitutionen wie Amnesty International und der Menschenrechtsrat der UN …
Autonome und Polizisten liefern sich heftige Auseinadersetzungen, 17 Menschen werden festgenommen. Juristisch bleibt die Räumung eines Flensburger Kulturzentrums “Luftschlossfabrik” in den meisten Fällen folgenlos. Nur ein paar Autonome erhalten Strafbefehle.
Anfang des Jahres wurde das Gelände an der Harniskaispitze – die sogenannte Luftschlossfabrik – geräumt. Ein brisantes, von shz.de veröffentlichtes Video sorgte damals für Aufsehen. Darin zu sehen: Polizisten, die gewaltsam …
Ein vom SHZ-Verlag veröffentlichtes und auf Youtube über 100.000 mal abgerufenes Video zeigt, dass Polizeibeamte Anfang 2016 Unterstützern der inzwischen geräumten Flensburger Luftschlossfabrik Faustschläge ins Gesicht und Tritte versetzten. …
