Zum Thema „Großstädte im Zeitalter der Digitalen Revolution“ trifft, Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, den Prager Bürgermeister Dr. Zdenek Hřib in Dresden.
Wann: 1. Februar 2019 um …
Sind Wahlumfragen in Deutschland diskriminierend und irreführend? In einem Offenen Brief an Umfrageinstitute, Presse und Presserat fordern drei kleine Parteien, in Umfragen zur Europawahl die Ergebnisse aller Parteien mit Aussicht auf …
Eines muss man der scheidenden EU-Kommission um ihren Präsidenten Jean-Claude Juncker lassen: Sie hat ihre Ankündigung wahr gemacht und die Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes in den Mittelpunkt ihrer Arbeit gestellt. …
Die PIRATEN Hamburg laden für den 05. Januar zu einer Diskussion zum Thema „Deine Daten, deine Freiheit“ in ihre Landesgeschäftstelle ein.
wann: Samstag, den 5. Januar 2019, 18:00 Uhr
wo: …
Brüssel. Ob Tierschutzpartei, Piraten oder die NPD: In den Bundestag schaffen es die deutschen Kleinstparteien nicht – aber dafür sitzen ihre Politiker im EU-Parlament. In die europäische Volksvertretung entsenden selbst Splittergruppen …
In einer losen Reihe stelle ich euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂
Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in …
Einer bayerischen Blockadebasis im Bundesrat könnten sich andere Länder anschließen
Im Juli genehmigte das Europaparlament eine auf Druck der deutschen Bundesregierung zustande gekommene Wahlrechtsänderung auf EU-Ebene, mit der deutsche und spanische …
Die große Koalition möchte kurz vor der Europawahl im Mai eine Zwei-Prozent-Hürde einführen, um Kleinparteien am Einzug ins Europaparlament zu hindern. Dabei hatte sich das Bundesverfassungsgericht mehrmals dagegen ausgesprochen. Bei den …
Nach einem aktuellen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages dürfen Union und SPD zur Europawahl 2019 keine Sperrklausel wieder einführen. Zur Begründung schreiben die Bundestagsjuristen, das Parlament dürfe bei der …
Eine bereits 2019 gültige Regelung würde der Ansicht der Fachleute nach mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kollidieren
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages berät die Abgeordneten unter anderem dazu, was verfassungsrechtlich möglich …
