Keine Interessenkonflikte: EU-Kommission: Macrons Ersatzkandidat übersteht erstes Prüfverfahren | Handelsblatt [extern]
Keine Interessenkonflikte: EU-Kommission: Macrons Ersatzkandidat übersteht erstes Prüfverfahren Handelsblatt
Schlagwort: EU
Video: Praktika und parlamentarische Anfragen – Mitmachen & Patrick Breyer unterstützen | Youtube [extern]
Ergebnis der Mitgliederbefragung: PIRATEN sagen Nein zu von der Leyen
Wie schon Ende Mai zur Fraktionsbildung im Europäischen Parlament, hat Dr. Patrick Breyer (MdEP) eine bundesweite Mitgliederbefragung angeregt.
Dieses Mal ging es um die Wahl Ursula von der Leyens …
Schrems vs. Facebook: Der EuGH hat wieder das Wort | heise [extern]
Mit einer Anhörung ist am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) das Verfahren um die Übertragung der Daten europäischer Facebook-Nutzer in die USA fortgesetzt worden. Der EuGH muss sich nach seinem …
Weber/Timmermans-Personalpaket: Was haltet ihr davon?
Voraussichtlich am Mittwoch wird das EU-Parlament über den nächsten Präsidenten des EU-Parlaments abstimmen. Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der Konservativen, könnte als Teil eines “Personalpakets” antreten, das auch den Sozialdemokraten Timmermans als …
![European Parliament from EU [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0)]](https://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2019/07/European-Parliament-from-EU-CC-BY-2.0.jpg)
Andrej Babiš/Interessenkonflikt: Grüne/EFA fordern Juncker und Tusk zum Handeln auf
In zwei Briefen an die Europäische Kommission und den EU-Ratspräsidenten fordert die Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament entschiedenes Handeln im Fall des Interessenkonflikts des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš, seine Unternehmensgruppe Agrofert und …
“Lass uns auf sie los”: Infos und Links zum Rap
Ein Musiker bin ich nicht. Und Rap ist eigentlich nicht so mein Musikstil. Aber als ich Ewane Makia und seine Musik kennen lernte, sah ich die Chance, meine politische Botschaft mal …
Piratenpartei fordert Konsequenzen nach Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragten
In seinem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht kritisiert der Bundesdatenschutzbeauftragte die EU-Systeme zur Überwachung von Reisenden als „höchst besorgniserregend“.
Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, fordert einen neuen Ansatz …
Dr. Patrick Breyer auf dem Potsdamer Europafest am 09. Mai
Zum Europatag am 09. Mai findet am kommenden Donnerstag zum zweiten Mal das Postdamer Europafest statt. Die Piratenpartei Brandenburg lädt alle Bürger herzlich dazu ein. Ein Schwerpunkt des bunten Straßenfestes …
EU-Parlament: Internetdienste müssen Terrorinhalte binnen einer Stunde löschen | heise online [extern]
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch in erster Lesung eine Verordnung verabschiedet, die europaweit die öffentliche Verbreitung terroristischer Inhalte über Internetdienste erschweren soll. Hosting-Dienstleister, die sich “systematisch und dauerhaft” nicht an …