Großprojekte wie die Feste Fehmarnbeltquerung, die A20 oder die Elbphilharmonie führen seit Jahren zu Streit und Protesten. Zeitplan und Kostenrahmen werden immer wieder gesprengt. Wir Piraten wollen deshalb, dass die Planung …
In einer Stellungnahme zur Initiative der PIRATEN für eine “Charta für Bürgerbeteiligung bei der Planung von Infrastrukturvorhaben” teilt Ministerpräsident Albig mit, die Landesregierung habe eine interministerielle Arbeitsgruppe gebildet, die bis …
Der folgende Antragsentwurf kann im Pad bearbeitet und kommentiert werden:
Antrag
Bürger-Panel für Schleswig-Holstein einrichten
Die Landesregierung wird gebeten, regelmäßig (3-4mal jährlich) einer repräsentativen Auswahl von Bürgern Fragen …
Der Datenritter und Malte Sommerfeld haben Fragen an die Bewerber für unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2013 gestellt. Hier meine Antworten …
Hier das Video meiner Rede zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs für Bürgerbeteiligung und vereinfachte Bürgerbegehren in Gemeinden, Städten und Kreisen.
Siehe auch:
Hier das Video meiner Rede zur gestrigen Debatte über den Bundesverkehrswegeplan (siehe auch meine Pressemitteilung und den Bericht von Plenum Online dazu).
Zu der heutigen abschließenden Behandlung des Gesetzentwurfs für Bürgerbeteiligung und vereinfachte Bürgerbegehren im Innen- und Rechtsausschuss nehme ich wie folgt Stellung:
Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW will die …
Zu der Behandlung der Volksinitiativen für mehr Demokratie im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags erklärt Patrick Breyer von der Piratenpartei Schleswig-Holstein:
Wir PIRATEN begrüßen das einstimmige Votum …
Neulich am PIRATEN-Infostand fragte eine Dame: “Und was ändert sich, wenn Sie im Landtag sind?” Hier der Versuch einer Antwort:
Demokratie 2.0
Wir PIRATEN wollen die Art und Weise, wie Politik …
