Parlamentarische Anfrage zu Videoüberwachung an Schulen und Hochschulen geplant

Der Entwurf der Anfrage kann gerne im Pad ergänzt, geändert oder kommentiert werden.

Videoüberwachung an Schulen und Hochschulen
1. An welchen Schulen und Hochschulen sind seit wann wie viele Videoüberwachungsanlagen oder Attrappen im Einsatz?
2. Welche Bereiche werden jeweils überwacht, wie lange werden die Aufzeichnungen aufbewahrt?
3. Was war jeweils der Anlass des Einsatzes der Anlage und besteht dieser Anlass fort?
4. Hat sich die Überwachungsanlage jeweils als geeignetes Mittel erwiesen, um Beschädigungen oder Eigentumsverletzungen zu begegnen? Ist die Zahl derselben merklich zurückgegangen?
5. Hält die Landesregierung die Überwachung gemessen an der Bekanntmachung des Bildungsministeriums vom 11.05.2010 jeweils für zulässig? Hält es die Überwachung unter sachlichen Gesichtspunkten für (inzwischen) verzichtbar?

Die fertige Anfrage und die Antwort der Landesregierung werden im Informationssystem des Landtags nachzulesen sein.