Innenministerium und Landespolizei: Pornoseiten und Spotify: Kieler Beamte im Internet auf Abwegen? | shz.de [extern]

Im Kieler Innenministerium und in der Landespolizei sollen Mitarbeiter das Internet exzessiv für private Zwecke genutzt haben. Wie Patrick Breyer, Innenexperte der Piraten öffentlich gemacht hat, hörten sie Musik über „Spotify“ und sahen Filme über die Online-Videothek „Maxdome“ oder Nachrichten bei „Sport1“. Außerdem sollen Pornoseiten und Seiten für Sexkontakte aufgerufen worden sein.Mit einer Überwachungsaktion sollten die Übeltäter dingfest gemacht werden. Allerdings wurde die Maßnahme angekündigt – es war also, wenn man so will, eine Großkontrolle mit Ansage.Aber der Reihe nach. Die Regeln für die Internetnutzung in den Ministerien in Schleswig-Holstein sind eindeutig: mehr als eine Stunde private Internetnutzung pro Woche ist untersagt. Und der Abruf pornografischer Inhalte wird als „Pflichtverstoß im dienst- und arbeitsrechtlichen Sinne“ gewertet – ebenso wie die Nutzung von Streamingdiensten.Wegen der hohen Datenmengen, die durch den Internet-Knoten des Innenministeriums ins Landesnetz rauschten, hatte die IT-Abteilung Alarm geschlagen. Die Experten konnten jedoch nicht sagen, wer dafür verantwortlich ist, denn eine ständige, verdachtslose Kontrolle der Dienstrechner ist nicht erlaubt.So schrieb das Ministerium am 3. April an seine Beamten und Angestellten: „Die Protokolldateien der letzten Monate zeigen Auffälligkeiten bei der Nutzung des Internetzugangs.“ Auf Arbeitsplatzrechnern seien „sehr hohe Datenumfänge“ und „die Nutzung von Seiten mit nicht jugendfreien Inhalten“ festgestellt worden, die kein dienstliches Interesse erkennen ließen.Das Ministerium setzte diverse Internetseiten auf eine „Schwarzen Liste“, darunter die Pornoseiten Trier-diskret.de und HD18.de. Dirk Hundertmark, Sprecher des Innenministeriums: „In Absprache mit den Hauptpersonalräten des Ministeriums und der Polizei wurde den Mitarbeitern dann angekündigt, dass Aufrufe dieser Seiten über einen Zeitpunkt von drei Monaten erfasst werden.“Vor zwei Wochen endete die Kontrolle. „Die Auswertung läuft derzeit“, erklärt Hundertmark. „Sollten Auffälligkeiten festgestellt werden, können wir die Nutzer ermitteln.“ Mit den Betreffenden würde dann geredet und geklärt, welchen dienstlichen Anlass es möglicherweise gegeben habe, die Seite aufzurufen.Wie immer das Ergebnis am Ende aussieht, das Ansehen des Ministeriums und der Polizei in der Öffentlichkeit dürfte bereits gelitten haben. Was will der neue Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) gegen die große Daddelei tun? „Minister Grote hat sein Personal in den ersten Wochen seiner Amtszeit als selbstständig arbeitende und gut motivierte Mitarbeiter kennengelernt“, sagt Sprecher Hundertmark. Und: „Er hat großes Vertrauen in ihr Verantwortungsbewusstsein bei der Nutzung dienstlicher Rechner.“