Landesregierung zu P+R Parkplätze auf Sylt
17-05-23
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie
P+R Parkplätze auf Sylt
1. Hat …
Kategorie: Landtag
Landesregierung zu Verklappung von Baggergut – Überschreitung von Richtwerten
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Verklappung von Baggergut – Überschreitung von …
Parlamentsjuristen: Einstellungszusagen an Polizeianwärter waren rechtswidrig
Richter tadeln Präsidenten des Landtags | Neues Deutschland [extern]
Genugtuung für den scheidenden Piratenabgeordneten Patrick Breyer und Schlappe für den bisherigen Landtagspräsidenten Schleswig-Holsteins, Klaus Schlie (CDU): Das Landesverfassungsgericht in Schleswig hat festgestellt, dass ein gegen den Piraten verhängter Ordnungsruf nicht …
LVerfG: Ordnungsruf gegen Patrick Breyer war rechtswidrig | lto.de [extern]
Weil er die Stellenvergabe am Landesrechnungshof und Landesverfassungsgericht kritisiert hatte, wurde der Fraktionschef der Piraten in Schleswig-Holstein vom Parlamentspräsidenten zur Ordnung gerufen. Zu Unrecht, entschied nun das LVerfG.Es zählt zu den …
Verfassungsgericht kippt Maulkorb wegen PIRATEN-Kritik an Postenschieberei
Habeck verschleppt Ablehnung der DEA-Bohrpläne im Wattenmeer
Nachdem Umweltminister Robert Habeck noch vor Kurzem versprochen hat, über die von der DEA beantragten Bohrungen im Nationalpark Wattenmeer bis zur Landtagswahl zu entscheiden, ist davon jetzt nach der Wahl keine …
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5437: Planung der A20 im Bereich der Elbe – Tunnelabschnitt
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.05.2017 Drucksache 18/5437: Planung der A20 im Bereich der Elbe – Tunnelabschnitt
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5436: Planung der A20 im Bereich der Elbe – Krempermarsch
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Drucksache 18/5436: Planung der A20 im Bereich der Elbe – Krempermarsch
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5435: Klimaschutz in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 15.05.2017 Drucksache 18/5435 in Vorbereitung: Klimaschutz in Schleswig-Holstein