Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat seit vergangenem Jahr eine neue Website – doch mit der Umstellung ist jahrelanges Wissen über die parlamentarische Arbeit gelöscht worden.
Die Berichte der Landtagsverwaltung über die …
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Die Piratenpartei Baden-Württemberg freut sich über die heutige Entscheidung im Bundesrat, die Freifunkinitiativen steuerlich entlasten zu wollen. Angestoßen wurde die Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins Anfang 2017 durch die dortige Piratenfraktion um Patrick …
Pirat Patrick Breyer nennt das Verlassen des gesetzlichen Rentenversicherungssystems von Abgeordneten „unsolidarisch“.
von Dieter Schulz
13. Juli 2018, 21:32 Uhr
Der frühere Landtagsabgeordnete und jetzige Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Patrick …
Zu der überraschenden, einstimmig beschlossenen Einsetzung einer Sachverständigenkommission zur Entwicklung eines neuen Versorgungssystems für schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete[1] erklärt der ehemalige Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei):
“Finger weg von der Abgeordnetenversorgung, die in …
Wegen der von den PIRATEN im Mai aufgedeckten[1] Vorwürfe der Unterdrückung von Aussagen, die Inhaftierte entlasteten, sowie des Mobbings im Kieler Landeskriminalamt wird ein …
Das Aus für die Piraten: viel „Fleiß“, aber keine Verankerung
Vor fünf Jahren schafften die Piraten sensationell den Sprung in den Landtag. Heute führen die Wahlforscher sie nur noch unter „Sonstige“. …
Ein von den Piraten beauftragtes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes hat eine Bundesratsinitiative empfohlen, um Whistleblower im öffentlichen Dienst zuverlässig zu schützen. Von Ministerpräsident Albig …
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss 15.06.2017 Drucksache 19/20: Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht des
Abg. Dr. Breyer (Piratenfraktion) wegen Organstreitverfahren aufgrund des Wortentzugs in der 140. Sitzung …
2017-06-12
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Brennelemente aus Lingen im AKW Brokdorf
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2017-06-12
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Private Dienstwagennutzung durch Landesbedienstete
Nach Unterlagen, …
