LISr02 – Antrag Drs 18/1667: Verdeckte Radarkontrollen abschaffen – Sicherheit geht anders!
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) Drucksache 18/1667: Verdeckte Radarkontrollen abschaffen – Sicherheit geht anders!
Kategorie: Anträge
Smart-TV: Schleswig-Holstein für Recht auf “anonymes Fernsehen”
Die Piraten machen mobil gegen moderne internetfähige Fernsehgeräte, die Informationen über das Nutzungsverhalten an die Sender, die TV-Hersteller und an Google schicken können. Registrieren können die neuen Geräten nicht nur, wann …
Antrag Drs 18/1542: Mobilität für Kinder und Jugendliche in Schleswig-Holstein
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) 04.02.2014 Drucksache 18/1542: Mobilität für Kinder und Jugendliche in Schleswig-Holstein
Hinweis: Antrag angenommen am 21.02.2014
Antragsentwurf: Gesetz- und Verordnungsblatt über das Internet zum Abruf bereitstellen
Seit 2014 wird das Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Schleswig-Holstein nicht mehr über das Internet zum Abruf bereit gestellt. Um in Erfahrung zu bringen, welche Gesetze wir beachten sollen, muss …
Schleswig-Holstein will Entschließung für mehr Transparenz des NDR ablehnen
Im Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags haben SPD, Grüne und SSW diese Woche gegen einen Antrag der PIRATEN votiert, wonach der NDR per Staatsvertrag zur Einhaltung des in Hamburg geltenden …
Piraten im Parlament: Aktualisierung Ihrer Demokratie wird durchgeführt
Bald zwei Jahre ist es her, dass wir sechs Piraten den schleswig-holsteinischen Landtag geentert haben. Und seit bald zwei Jahren arbeiten wir auch an einem Update der Demokratie hierzulande.
Hier …
Audio: Diskussion über die Zukunft des Hafens Friedrichskoog
Heute habe ich ein interessantes Gespräch mit dem Bürgermeister von Friedrichskoog, Herrn Geiger, über den aktuellen Stand in Sachen Hafen Friedrichskoog und über die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten geführt. Hintergrund ist die mögliche …
LISr02 – Antrag Drs 18/1375 (neu): Keine PKW-Maut
Antrag Christopher Vogt (FDP), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 11.12.2013 Drucksache 18/1375 (neu): Keine PKW-Maut
LISr02 – Antrag Drs 18/1344: Veruntreuung von Haushaltsgeldern und Verschwendung öffentlicher Mittel bestrafen
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 26.11.2013 Drucksache 18/1344: Veruntreuung von Haushaltsgeldern und Verschwendung öffentlicher Mittel bestrafen
Antragsentwurf: Schleswig-Holstein fahrradfreundlicher gestalten [ergänzt am 16.11.2013]
In unserem Landtagswahlprogramm heißt es:
… Gleichzeitig ist Fahrradfahren ein attraktives und vor allem innerstädtisch zukunftsweisendes Verkehrsmittel. Wir setzen uns dafür ein, dass die Infrastruktur für Radfahrer verbessert wird, etwa durch …