Frischer Wind in die Politik: Warum wir PIRATEN im Parlament brauchen

Die Piratenpartei will das politische Betriebssystem Deutschlands an die Erwartungen der Bürger im Zeitalter der Informationsgesellschaft anpassen. Was Piraten im Bundestag umkrempeln würden, zeigt der Blick in die vier bereits „geenterten“ Landesparlamente: Hier praktizieren die Abgeordneten der Piratenpartei eine andere politische Arbeitsweise, politische Kultur und einen anderen Politikstil als alle anderen Fraktionen.

1. Junge Politik und frischer Wind statt Berufspolitiker und Parteisoldaten

Keine Partei bringt soviel frischen Wind ins Parlament wie die Piratenpartei.

• Die PIRATEN werden nicht von „Parteisoldaten“ dominiert. Die Piratenabgeordneten sind meist erst seit wenigen Jahren parteipolitisch aktiv, während die Abgeordneten der etablierten Parteien meist schon seit 10-20 Jahren Funktionäre oder Mandatsträger ihrer Partei sind.
• Die PIRATEN werden nicht von „Berufspolitikern“ dominiert: Die allermeisten Kandidaten der anderen Parteien waren bereits in der letzten Wahlperiode in Parlament oder Regierung vertreten. Piratenabgeordnete ziehen dagegen typischerweise direkt aus Beruf oder Ausbildung in das Parlament ein. Das hilft uns, eine verständliche Politik zu machen.

Keine Partei vertritt die junge Generation im Parlament so wie die PIRATEN.

• Die Piraten stellen mit einem Altersdurchschnitt von 39 Jahren die jüngsten Abgeordneten aller Parteien – und unterbieten als einzige das Durchschnittsalter der Menschen in Deutschland (43 Jahre). Die Abgeordneten anderer Parteien sind deutlich älter.
• Junge Themen sind den Piratenabgeordneten bei ihrer politischen Arbeit besonders wichtig (z.B. Wahlalter, Jugendbildung, Fanrechte).

2. Sachbezogene Zusammenarbeit statt parteipolitischer Schaukämpfe

Die Piraten praktizieren eine neue politische Kultur. Parteipolitisch motivierte Schaukämpfe und Machtpolitik verleiden vielen Bürgern die Politik und lassen Debatten als unehrlich erscheinen. Wir PIRATEN argumentieren sachlich und arbeiten themenbezogen mit allen Fraktionen konstruktiv zusammen, wenn eine Initiative gut ist. Uns ist die Sache wichtiger als ihre Darstellung oder der Machterhalt.

3. Gemeinwohl statt Privilegien

Keine Fraktion stellt das Wohl der Bürger über ihre eigenen finanziellen Interessen wie die PIRATEN. Als einzige Partei verzichten die PIRATEN in allen Parlamenten auf einen eigenen Dienstwagen mit Fahrer für den Fraktionsvorsitzenden. In Schleswig-Holstein klagen die Piratenabgeordneten gegen Diätenzulagen. Piraten kämpfen glaubwürdig für eine gerechte Verteilung der Lasten bei der Bewältigung der Schuldenkrise.

4. Demokratische Entscheidungsfindung statt Vorgaben von oben

Abgeordnete der Piratenpartei fällen Entscheidungen so demokratisch wie es in keiner der etablierten Parteien der Fall ist.

• Bei den Piraten ist die inhaltliche Arbeit den Abgeordneten vorbehalten, der Vorstand trifft keine inhaltlichen Festlegungen und erstellt keine Abstimmungslisten.
• Als einzige Partei erwarten wir PIRATEN von unseren Abgeordneten nicht, sich bei Abstimmungen dem Mehrheitswillen der Fraktion („Fraktionsdisziplin“), einer „Parteiräson“ oder sonst „parlamentarischen Zwängen“ zu beugen. Für uns PIRATEN sind mitunter unterschiedliche Voten unserer Abgeordneter normal, so wie es auch unter den Bürgern und unter Piraten unterschiedliche Meinungen zu einer Frage gibt. Wir wollen, dass sich im Parlament freie Mehrheiten über Fraktionsgrenzen hinweg bilden. Dennoch sind wir PIRATEN uns natürlich in vielen Punkten aus freier Überzeugung einig, etwa wo es um die Umsetzung unseres Wahlprogramms geht.
• In wichtigen Fragen holen die Piraten ein Meinungsbild aller Parteimitglieder über das Internet ein, z.B. vor der knappen Ministerpräsidentenwahl in Schleswig-Holstein.

5. Nachvollziehbarkeit und Mitbestimmung statt Hinterzimmerpolitik und Wirtschaftshörigkeit

Keine Partei arbeitet im Parlament so offen und bezieht die Bürger in ihre Meinungsbildung so intensiv ein wie die PIRATEN.

• Während die Abgeordneten der etablierten Parteien nicht-öffentlich tagen, finden Fraktionssitzungen der PIRATEN grundsätzlich öffentlich statt. Jeder Bürger kann ihnen über das Internet zuhören und Politik mitgestalten. Protokolle werden veröffentlicht, regelmäßig auch die Terminkalender der Abgeordneten. So werden Kontakte mit Lobbyisten nachvollziehbar.
• Die Abgeordneten der Piratenpartei veröffentlichen als einzige auch ihre Nebeneinkünfte betragsgenau (piratenfraktionen.de).
• Als einzige Partei bieten die PIRATEN jeder Bürgerin und jedem Bürger die Möglichkeit, Vorschläge für Regierungsfragen oder Gesetze über das Internet bei den Abgeordneten einzureichen (z.B. über OpenAntrag.de oder eine AntragsFabrik) und deren Bearbeitungsstatus zu verfolgen.

Fazit

Klarmachen zum Ändern – das Parlament braucht PIRATEN!